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Erfolg der Verkehrsministerkonferenz: Hilfen für Flughäfen

Es ist ein Erfolg, den Verkehrsministerin Anke Rehlinger noch in ihrer Rolle als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz erzielen konnte.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer haben sich auf finanzielle Unterstützung für die Flughäfen geeinigt – das Ganze unter dem Druck der Länder – allen voran Anke Rehlinger.

„Wir haben vehement gegenüber dem Bund unsere Forderung geäußert, dass er sich an der Unterstützung der Flughäfen beteiligen und zumindest für die Zeit des harten Lockdowns im Frühjahr eine Erstattung der Vorhaltekosten für die Flughäfen mittragen soll. Dabei haben wir aber auch immer wieder unsere Bereitschaft erklärt, dass wir uns an einer jeweils gleichhohen Mitfinanzierung beteiligen. Das ist uns endlich gelungen – es war ein langer Weg dorthin.“

Die einmalige Unterstützungsleistung des Bundes erfolgt für drei Flughäfen mit Bundesbeteiligung und für 12 Flughäfen, an denen die Deutsche Luftfahrtsicherung die Flugsicherung stellt und an denen der Bund nicht als Gesellschafter beteiligt ist – einer davon ist Saarbrücken. Die Hilfe soll die Pandemie-bedingten Schäden für den Zeitraum vom 4. März bis 30. Juni 2020 und/oder von Fixkosten ausgleichen. Insgesamt ist die Höhe der Unterstützungsleistung von Bund und Ländern auf die Vorhaltekosten je Flughafen für den Zeitraum von März bis 30. Juni 2020 gedeckelt. Die Unterstützungsleistung von Bund und Ländern erfolgt zu gleichen Teilen (50 % Bund, 50% Land) als Zuschuss. Die noch kleineren Regionalflughäfen sollen bei den Gebühren für Flugsicherungsdienstleistungen entlastet werden.

Rehlinger: „Die Flughäfen in unserem Land erfüllen gleich mehrere wichtige Funktionen: Sie sind nicht nur für den Tourismus von Bedeutung, sondern auch zentral zur Aufrechterhaltung von Lieferketten für die Industrie, für die medizinische und pharmazeutische Versorgung und vielem mehr – das war vor Corona so, das ist während Corona so und das muss auch nach Corona so sein.“

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